Offener Brief an Rainer Wendt

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Source: Offener Brief an Rainer Wendt

GEWALTFREI MUHAHAHAHA NIX DA DU FOTZE😈

Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen FĂŒhrerschein, noch eine Fahrerlaubnis
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Was wir mit diesem Artikel mitzuteilen haben, wird die meisten Leserinnen und Leser wohl mal wieder völlig umhauen, dennoch sind Žs (wie immer) die kalten Fakten.

Wir bekamen auf Grund unserer Artikel “” und “” in letzter Zeit sehr viele Anfragen, auch bezĂŒglich Verlust des FĂŒhrerscheins, bzw. der Fahrerlaubnis.

Diese Anfragen haben wir nach besten Wissen und Gewissen korrekt beantwortet.

Nun hat sich unser Wissen auf Grund kaum enden wollender Recherchearbeiten ein weiteres Mal erweitert.

BezĂŒglich FĂŒhrerschein und Fahrerlaubnis ist die Sache nĂ€mlich die:

Wenn man die neueste StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung) betrachtet, also nicht die von 1937, sondern vom 26.04.2012, dann stellt man fest, dass die Paragrafen 1 bis 15 weggefallen sind.

Durch die Aufhebung der Paragrafen 1 bis 15 der StVZO ist die ganze Zulassungspflicht: FĂŒhrerscheine, Fahrerlaubnis (man kann es gern selbst nachlesen) einfach weggefallen:
Das ist aber noch nicht alles 🙂

Werfen wir nun einen Blick auf den Geltungsbereich der STVZO. Da hieß es unter Paragraf 69 einst:
Hier fehlt eindeutig die TerritorialitĂ€t, also das Territorium, in welchem die STVZO zu gelten hat. Zu lesen ist: “gilt fĂŒr den gesamten Straßenverkehr”. Ah ja!

Also auch fĂŒr den Straßenverkehr in Holland
 in Amerika
 in Australien
 in Peru? Wohl kaum, denn diese Territorien dĂŒrften eigene Straßenverkehrsrichtlinien oder Ordnungen und Gesetze vorhalten.

Da im Geltungsbereich kein Territorium genannt wird, verstĂ¶ĂŸt die STVZO schon von Haus aus gegen das Bestimmtheitsgebot und gegen die Rechtssicherheit.

Damit war die STVZO nach heutigem Stand der Dinge schon bei EinfĂŒhrung null und nichtig.

Es kommt aber noch besser! 🙂

Schauen Sie doch mal, was sich seit dem 26.04.2012 unter Paragraf 69 der STVZO vorfinden lÀsst:

Es findet sich ein schlichtes “weggefallen”. Nun gibt es also auch offiziell keinen Geltungsbereich fĂŒr die STVZO, womit diese auf jeden Fall vollstĂ€ndig nichtig ist.

Mit anderen Worten: Ein FĂŒhrerschein, sowie eine Fahrerlaubnis war tatsĂ€chlich noch nie wirklich notwendig, da die STVZO wegen fehlendem territorialen Geltungsbereich nie RechtsgĂŒltigkeit erlangte.

Seit dem 26. April 2012 benötigt man erst recht keinen FĂŒhrerschein und keine Fahrerlaubnis mehr, da der Geltungsbereich (Paragraf 69 der STVZO) weggefallen ist.

Damit hat die STVZO weder GĂŒltigkeit, noch Rechtskraft. Gesetzeskraft hatte die STVZO sowieso nie, da es sich lediglich um eine Ordnung, und nicht um ein Gesetz handelt.

Nun hören wir schon wieder das Störer- und PropagandalĂŒgnergesindel “mit den Hufen scharren”, die uns jetzt sicher gern mitgeteilt hĂ€tten, dass das ja alles durch die Fahrerlaubnis Verordnung abgelöst worden ist.

Das stimmt. Eine Fahrerlaubnis Verordnung (FeV) gibt es tatsÀchlich, doch wurde durch die nichts abgelöst,  da es vollkommen irrelevant ist, was in dieser steht, denn die Sache ist nÀmlich die:

Die vollstĂ€ndig irrelevante Fahrerlaubnis Verordnung wurde vom Bundesministerium fĂŒr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet (siehe Bild).
Nun schauen wir uns mal an, was das “Bundesministerium fĂŒr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung” eigentlich fĂŒr ein Laden ist:
Und siehe da: es ist tatsĂ€chlich ein Laden – eine eingetragene Firma nĂ€mlich.

In diesem Laden glaubt man nun irrtĂŒmlicherweise, irgendetwas “verordnen” oder “anordnen “zu können, wonach sich dann gefĂ€lligst jede und jeder zu richten hat.

Dankenswerterweise ist das nicht so, da Verordnungen, Anordnungen Gesetze, BeschlĂŒsse usw. nur von staatlichen Organen erlassen und eingefordert werden können.

Eine Firma ist aber kein staatliches Organ, sondern eine Firma. Eine Firma, ohne irgendwelche staatsorganischen Hoheitsrechte.

Mit einfachen Worten: Die Firma “Bundesministerium fĂŒr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung” kann verordnen was immer sie will – es hat keine Relevanz und betrifft die Menschen dieses Landes nicht die Bohne!

Nach Geltungsbereichen zu forschen haben wir uns daher von vornherein gespart, da die Fahrerlaubnis Verordnung sowieso schon von Haus aus irrelevant ist.

Da weder STVZO noch FeV gĂŒltig sind, bleibt den Leugnern und PropagandalĂŒgnern jetzt nur noch das Straßenverkehrsgesetz als allerletzter Notnagel, doch das STVG hat auch keine GĂŒltigkeit, da dieses, wie die STVZO, ebenfalls keinen Geltungsbereich nennt.

Behauptet wird auch gern, dass Gesetze ja angeblich keinen Geltungsbereich nennen mĂŒssten. Das ist erst recht barer Unsinn, da das exakte nennen von Geltungsbereichen sogar zwingend von Nöten ist!

Ansonsten liegt nĂ€mlich ein Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG).

AuszĂŒge: „Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein.

Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und NachprĂŒfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den rĂ€umlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierĂŒber Zweifel aufkommen lĂ€sst, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungĂŒltig.

Hierbei hat der Normgeber ĂŒberdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit ĂŒberwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

ZurĂŒck zum Eigentlichen: Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Vergehen, welches man hierzulande gar nicht begehen kann.

Hinzu kommt: Mangels Beamter und gesetzlicher Richter könnte diesbezĂŒglich sowieso nichts geahndet werden, so ein solches Vergehen denn begehbar wĂ€re.

Mit noch anderen Worten: Hierzulande darf schlicht jede und jeder im öffentlichen Verkehr ein Kraftfahrzeug fahren. So einfach ist das.

Sogar Persönchen, die beispielsweise erst 8 Jahre alt sind, dĂŒrfen das. Zumindest konnten wir nichts ausfindig machen, was dagegen spricht.

Wer also seinen FĂŒhrerschein (sowieso unrechtmĂ€ĂŸigerweise) abgegeben hat, der braucht sich um dessen Wiedererlangung gar nicht zu bemĂŒhen, da das Dokument sowieso nicht gebraucht wird.

Wer noch keinen FĂŒhrerschein hat, der braucht auch keinen zu machen. Ein paar Fahrstunden, erteilt von Fachleuten, sind aber trotzdem nicht verkehrt – am Ende dann eben nur ohne PrĂŒfung.

An all diese, fĂŒr die im hiesigen Land lebenden Menschen, völlig neuen UmstĂ€nde, muss sich natĂŒrlich erst einmal gewöhnt werden. Völlig klar.

Dass das verdammt schwer fĂ€llt, ist ebenfalls völlig klar, da eine ganze Nation schließlich jahrzehntelang davon ĂŒberzeugt war, dass hierzulande alles rechtens und mit rechten Dingen zugehen wĂŒrde.

Nun stellt sich mehr und mehr heraus, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes jahrzehntelang gleich in mehrfachen Illusionen lebte.

Die Wirklichkeit muss man jetzt erstmal begreifen und akzeptieren. Ist diese begriffen und akzeptiert, wird sich nach und nach ein anderes Verhalten etablieren – nĂ€mlich weg von der Obrigkeitshörigkeit und DuckmĂ€userei.

Die Deutschen mögen das rechtloseste Volk der Welt sein, doch das offenbart auch eine ganze Menge Freiheiten, von denen nie jemand etwas ahnte.

So darf man hierzulande zum Beispiel einfach so auf öffentlichen Straßen mit einem Auto, einem LKW oder womit auch immer fahren – und zwar auch ohne “Lappen”!

Uns ist völlig klar
 und da zitieren wir wieder einmal gern Peter Lustig:

Hinweis: Kommentarfunktion bis auf Weiteres deaktiviert.
Grund: Überlastung unserer KapazitĂ€ten.

Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen FĂŒhrerschein, noch eine Fahrerlaubnis
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Fahrerlaubnisbehörde ohne Wissen
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RĂŒckzahlung aller Steuern der letzten 24 Jahre – Erste Ergebnisse
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