Drohungen, Diebstahl, Schläge- Die internen Lageberichte der Polizei

Source: Drohungen, Diebstahl, Schläge- Die internen Lageberichte der Polizei

Bereits bei Gründung der BRD, das heißt bei der Erarbeitung des Grundgesetzes wurde berücksichtigt, daß die BRD kein Staat sein kann. Es wurde lediglich eine Verwaltung mit Firmencharakter geschaffen. Dies zeigt sich im Artikel 133 des Grundgesetzes, in dem es heißt:

 

 

 

 

Zitat: Artikel 133 Grundgesetz:

Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein. Dies bedeutet, daß die BRD von den drei westlichen Besatzungsmächten lediglich wirtschaftliche Verwaltungsbefugnisse zugestanden bekommen hat.Dies bedeutet gleichermaßen, daß die BRD nicht in die Rechte und Pflichten des Staates Deutsches Reich eintreten konnte. Die sogenannte Bundesrepublik Deutschland ist somit kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches. Dies ist insofern sehr bedeutsam, da ein legitimer Staat auf deutschem Boden immer auch Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches wäre. Im Weiteren hatte man auch in der Abfassung der übrigen Artikel des Grundgesetzes den Firmencharakter dieser reinen Wirtschaftsverwaltung berücksichtigt: Im Grundgesetz wird dementsprechend klar geregelt, das Minister keine Politikbereiche sondern Geschäftsbereiche leiten, und daß der Bundeskanzler nicht die Politik bestimmt, sondern die Geschäftspolitik. Er regiert nicht sondern leitet Geschäfte:
Zitat: Artikel 53 Grundgesetz:

Der Bundesrat ist von der Bundesregierung über die Führung der Geschäfte auf dem laufenden zu halten. Artikel 65 Grundgesetz: (Es) leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig Der Bundeskanzler leitet seine Geschäfte nach einer Geschäftsordnung. Artikel 69 (3) Grundgesetz: Auf Ersuchen ist der Bundeskanzler oder ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Darüber hinaus bestehen keine Tätigkeitsregularien sondern Geschäftsordnungen.

Zitat: Artikel 40 Grundgesetz:

Der Bundestag gibt sich eine Geschäftsordnung.

Artikel 42 (2) Grundgesetz: Für die kann die Geschäftsordnung Ausnahmen zulassen.

Artikel 52 (3) Grundgesetz: Der Bundesrat gibt sich eine Geschäftsordnung.

Artikel 77 (2) Grundgesetz: Der Bundesrat kann verlangen, daß ein Ausschuß einberufen wird. Die Zusammensetzung und das Verfahren dieses Ausschusses regelt eine Geschäftsordnung,

Artikel 93 (1) Grundgesetz: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über den Umfang der Rechte und Pflichten eines obersten Bundesorgans oder anderer Beteiligter, die durch dieses Grundgesetz oder in der Geschäftsordnung eines obersten Bundesorgans mit eigenen Rechten ausgestattet sind.
Des Weiteren ist festzustellen, daß die Drahtzieher des BRD Systems im Jahre 1990 eine Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH gegründet haben. Diese Firma hat die Aufgabe, die finanziellen Verhältnisse des BRD Systems nach innen und außen zu gestalten.

Hierzu wurde eine insolvente, frühere DDR Firma umfirmiert und in Frankfurt am Main angemeldet. Auf der Webseite dieser Gesellschaft findet sich die Behauptung, daß dieses Unternehmen im Jahr 2000 gegründet wurde. Auf dem Handelsregisterauszug findet sich jedoch das ausgewiesene Gründungsdatum mit 29.08.1990!

Es stellt sich die Frage, weshalb man versucht, die Öffentlichkeit über das tatsächliche Gründungsdatum bewußt zu täuschen ? Vermutlich will man verschleiern, was 1990 wirklich geschehen ist: Die angebliche Wiedervereinigung. In Wirklichkeit handelte es sich dabei um die endgültige Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland von einer fremdbestimmten Gebietskörperschaft ohne jede Souveränität in eine Firma der Besatzungsmächte.

In Anbetracht der Milliardenbeträge,die von dieser Firma umgesetzt werden die Medien berichten von Schulden in Höhe von 2-6 Billionen Euro und Neukreditaufnahmen von bis zu 17 Mrd. Euro täglich bei lächerlich kleiner Haftungsdecke wurden bereits mehrfach Konkursanträge gegen diese Firma gestellt.

Einen solchen hätte jede andere Firma nicht überlebt, aber bei der Firma BRD scheint das normale Recht nicht zu greifen. Also, schauen wir uns an, wie das zuständige Amtsgericht einem Konkursantrag begegnet ist:

Amtsgericht Darmstadt 02.03.2005 Insolvenzgericht Geschäfts-Nr.: 9 IN 248/05 Beschluß: Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird als unzulässig zurückgewiesen.

Gründe: Gemäß § 12 Abs. 1, Ziffer 1 InsO ist die Durchführung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bundes unzulässig. Interessant ist dabei, daß das Gericht als beklagte Partei eine Bundesrepublik Deutschland GmbH ausweist.

Von Seiten des Gerichtes wurde die Finanzagentur bewußt?

unterschlagen was bei genauerem Überlegen durchaus Sinn macht. Mit diesem Beschluß hat das Gericht jedenfalls bestätigt, daß die beklagte GmbH im Besitz des gesamten Vermögens besser gesagt: der gesamten Schulden des Bundes ist! Damit sind die gesamten BRD Schulden im Besitz einer privaten Körperschaft, welche lediglich mit schlappen 25.500, Euro haftet! Hierzu ist noch interessant zu wissen, daß die frühere DDR-Firma, die man zu diesem Zweck für eine Ostmark aufgekauft hat, bereits zum Zeitpunkt des Kaufes insolvent gewesen ist.

Somit ist die Firma BRD GmbH bereits insolvent gegründet worden. Da diese Firma schon längst nachweislich insolvent ist, müssen weitere Insolvenzanträge nicht bearbeitet, und noch nicht einmal mehr angenommen werden!

 

 

 

 

 

 

Kopie des Gerichtbeschlusses des Amtsgerichtes Darmstadt vom 01.03.2005, wie im BRD System üblich:

Ohne richterliche Unterschrift.  Ohne Urteilsbegründung, Ohne Rechtsmittelbescheid.

Offensichtlich ist, daß die normalen Regeln für die Firma BRD GmbH nicht gelten.

Darüber hinaus werden sämtliche Organe der BRD inzwischen offen als Unterfirmen präsentiert:

Es haben sämtliche Unterfirmen der BRD Ust.-Ident.-Nummern, was es nur für Firmen gibt, jedoch nicht für Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechtes. Man kann über die Finanzverwaltungen die Ust.-Ident.-Nummern der Unterfirmen des BRD Systems herausfinden:

Beispielsweise hat die Firma BUNDESTAG die USt-IdNr. DE 122119035. Aufgrund der Tatsache daß die BRD lediglich eine Firma und kein Staat ist, werden auch Personalausweise von Stellen der BRD ausgegeben.

Vor der Gründung der BRD gab es Personenausweise. Die Bezeichnung Bundespersonalausweis ist nur folgerichtig, da der Inhaber schließlich Personal der Firma Bundesrepublik Deutschland GmbH ist!

Wegen des Firmencharakters der sogenannten BRD gibt es im BRD System beispielsweise keine Ämter, sondern nur Behörden. Der Unterschied sei im folgenden erklärt:

 

Ämter sind staatliche Organe,

es arbeiten Beamte in ihnen und diese Beamte üben hoheitliche Befugnisse aus. Ämter sind deshalb befugt, hoheitliche Entscheidungen zu treffen. Aufgrund ihres Beamtenstatus haben die Beamten, die in einem Amt tätig sind,einen Entscheidungsspielraum in ihren Handlungen. Deshalb sind diese Beamten in diesen Ämtern verpflichtet, rechtsmittelfähige Bescheide zu erstellen. Letzteres dient dem Schutz des Bürgers, damit ein Beamter seinen Entscheidungsspielraum nicht in destruktiver Weise nutzt. Es steht dem Bürger nach einer amtlichen Entscheidung in jedem Fall der Rechtsweg offen.

 

 

 

 
Behörden sind hingegen eine besondere Form von Verwaltungen.

In Verwaltungen wird, wie der Name bereits sagt, lediglich verwaltet. Es werden beispielsweise Daten erhoben, es wird katalogisiert, es wird Schriftverkehr geführt, etc.

Die Besonderheit von Behörden besteht darin, daß sie eine besondere Form von Verwaltungen sind, es handelt sich bei Behörden um öffentliche Verwaltungen. Verwaltungen beziehungsweise Behörden haben keine Befugnisse für hoheitliches Handeln, beziehungsweise zur Ausübung von Hoheitsgewalt. Sie haben keine Entscheidungsbefugnisse und somit auch in ihren Entscheidungen keine Entscheidungsspielräume. Behörden führen lediglich aus, was übergeordnete Stellen mit entsprechender Autorisation vorgeben. Behörden erlassen keine staatlichen / hoheitlichen Zwangsmaßnahmen.

 
Folgerichtig werden im jeweiligen Impressum von BRD Unterfirmen nicht etwa Amtsvorsteher benannt sondern Geschäftsführer. Dabei sollte man nicht dem Irrtum unterliegen, es habe sich früher bei den genannten Institutionen um Ämter gehandelt, die jetzt privatisiert worden sein. Nein, es waren seit Gründung der BRD schon immer Firmen, nur werden jetzt die Bezeichnungen angepaßt!

Den Vogel in dieser Hinsicht schießt die Stadt Hamburg ab.Stand beispielsweise vormals in den Pespersonalausweisen unter ausstellender Behörde Freie und Hansestadt Hamburg, Bezirksamt Wandsbeck, findet sich heute der Eintrag Kundenzentrum Wandsbeck.

Alles was unter diesen Tatbeständen ausgeführt wird, ist rechtsungültig.Damit die Akteure des BRD Systems aus den Tatbeständen Täuschung im Rechtsverkehr sowie Amtsanmaßung herauskommen, werden nunmehr allmählich die Begrifflichkeiten geändert, die einzelnen Unterfirmen, die früher noch als Ämter bezeichnet wurden, werden allmählich umbenannt:

 

Folgerichtig werden im jeweiligen Impressum von „BRD“-Unterfirmen nicht etwa Amtsvorsteher benannt sondern „Geschäftsführer“.
Beispielsweise

Arbeitsamt > „Agentur für Arbeit“, „Jobcenter“

Einwohnermeldeamt > „Bürgerservice“

Sozialamt > „ARGE GmbH“

Gewerbeamt > „Abteilung Gewerbe“

Amtsgericht > „Justizzentrum“

Postamt > „Post AG“

Finanzamt > „Finanzverwaltung“ aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, etc..

 

 

 

Man kann definitiv nicht mehr sagen, man werde betrogen oder getäuscht. Die Dinge werden inzwischen offen vorgetragen. Aufgrund des Firmencharakters der BRD haben Gesetze dieser Firma den Charakter von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die obersten Repräsentanten der Firma BRD sind lediglich eine Geschäftsführung und keine Staatsoberhäupter und keine Verfassungsorgane. Hieraus ergibt sich auch, daß Stellen der sogenannten BRD keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt gegenüber jedweden Personen haben. Wer aber keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt hat, kann maximal geschäftliche Angebote machen. Diese kann man annehmen oder auch ablehnen. Die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma BRD ist nur dann nötig, sofern man eine Geschäftsbeziehung mit der Firma BRD, oder einer ihrer Unterfirmen eingegangen ist, wozu niemand gezwungen werden kann. Man kann es nicht oft genug wiederholen: BRD Stellen haben keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt!

 
Zusammenfassung

Zusammenfassend ist festzustellen, daß die sogenannte Bundesrepublik Deutschland eine Personengesellschaft, genauer gesagt, eine Firma mit der Struktur einer GmbH ist. Man kann deshalb völlig zu Recht von einer BRD GmbH sprechen. Da die sogenannte BRD lediglich eine Firma ist, dennoch aber den Schein erweckt, ein Staat zu sein, betreiben die Repräsentanten der Firma BRD eine Staatssimulation. Wer eine Staatssimulation betreibt, maßt sich an, schwere Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte vom Menschen vorzunehmen und erweckt dabei den Anschein, hierzu legitimiert zu sein. Eine Staatssimulation ist somit eine schwere Form organisierter Kriminalität! Es handelt sich folglich bei den Akteuren des BRD Systems um Schwerstkriminelle, sofern sie wissentlich den Anschein erwecken, sie seien legitimiert, hoheitlich zu handeln.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s